Vor fünfzig Jahren ist das Ungetüm gelandet, auf einem Hügel am Stadtrand von Wien. Tausende Tonnen schwer türmte es sich auf und verdunkelte den Himmel über Hietzing. Seitdem sitzt es dort und funkt unentwegt nach Hause – in die Haushalte des Landes und darüber hinaus. Mit etwas Fantasie kann man im ORF-Zentrum am Wiener Küniglberg tatsächlich ein gestrandetes Raumschiff erkennen: Gebäudeteile, zusammengesteckt und verwinkelt wie die Module einer Raumstation. Darauf meterhohe Antennen, die bis ins Weltall funken.
Die vielen Gänge und Ebenen im Inneren, in denen sich sogar langjährige Mitarbeiter·innen verlaufen; zentral verbunden durch einen gläsernen Lift. Und dann ist da noch das 1968 vom Wiener Illustrator Erich Sokol entworfene ORF-Auge, das jahrzehntelang das Logo des Öffentlich-Rechtlichen war und bis heute über die Einfahrt zum ORF-Zentrum wacht: Sieht es nicht ein wenig aus wie das Glubschauge eines außerirdischen Besuchers?
Natürlich hat der ORF nichts mit Raumfahrt zu tun, und doch lassen sich, wenn man will, erstaunliche Parallelen entdecken: etwa dass es hier wie dort darum geht, Bilder aus fremden Welten einzufangen. Oder dass exponiert in der Öffentlichkeit gearbeitet wird – und es Millionen Menschen mitbekommen, wenn etwas schiefgeht.
Die ganze Welt fieberte mit, als die US-Raumfahrtbehörde Nasa bei der Apollo-13-Mission ins Schlingern geriet. Bilder gingen auch um die Erde, als kürzlich ein ORF-Sportreporter beim Dolmetsch versagte und den »monatlichen Zyklus« (»monthly cycle«) einer Skifahrerin als Trainingseinheit auf dem Fahrrad übersetzte.
Aber auch wenn es um politische Einflussnahme geht, wirkt der ORF wie eine Raumstation, die die Erde umkreist und dabei immer wieder am selben Punkt vorbeikommt: Bei der ISS ist das ungefähr alle 90 Minuten der Fall. Beim ORF gibt es alle Jahre wieder denselben Konflikt: politische Angriffe auf die Unabhängigkeit, gefolgt von Protest, die Politik solle die Finger vom ORF lassen.
Ein Meilenstein war das Rundfunkvolksbegehren 1964, das die Politik erstmals zwang, die Zügel des Medienunternehmens ein Stück weit loszulassen. 2006 formte sich die Initiative SOS ORF, 2012 drückten viele Journalist·innen und ZiB-Moderator·innen ihren Protest mit einem Video aus.
Nun ist es wieder so weit – der ORF ist in Gefahr, und zwar mehrfach: Da ist zum einen die Finanzierungsfrage. Die Politik dreht am Geldhahn des ORF und bedroht damit Angebot wie Unabhängigkeit. Auf der anderen Seite spitzt sich die Diskussion um politische Einflussnahme zu, um politische Günstlinge in den Redaktionen und einen womöglich gesetzeswidrig bestellten Stiftungsrat. Und dann wäre da noch die völlig offene Zukunftsfrage: Was soll und darf der ORF überhaupt leisten? Ohne Digitalnovelle sind ihm im Internet die Hände gebunden – er verliert den Anschluss an ganze Generationen von Zuseher·innen.
Kollisionskurs!
Das Gebot der Stunde lautet »Sparen« – vorgegeben wurde es von Medienministerin Susanne Raab (ÖVP). Verhandelt wird über astronomische Summen: Mit einer Milliarde Euro Umsatz ist der ORF mit Abstand das größte Medienunternehmen Österreichs. Der Löwenanteil, rund 645 Millionen Euro, stammt aus Gebühren – damit hat die Politik als Volksvertreterin ein gewichtiges Wort mitzureden.
Per Gesetz darf die ORF-Tochterfirma Gebühren Info Service GmbH (GIS) die Rundfunkgebühren von der Bevölkerung eintreiben, verlässlich landen sie Jahr für Jahr auf dem Konto des ORF. Doch die GIS-Gebühr, wie wir sie kennen, ist bald Geschichte.
Schuld daran ist der ORF selbst: In einer seiner letzten Taten als Generaldirektor wandte sich Alexander Wrabetz 2021 an den Verfassungsgerichtshof (VfGH) und beschwerte sich über die sogenannte »Streaminglücke« – also den Umstand, dass in Österreich mutmaßlich hunderttausende Menschen zwar ORF-Sendungen über den Laptop oder das Handy konsumieren, aber keine Rundfunkgebühren bezahlen müssen, weil sie keinen Fernseher oder Radio besitzen.
Unfair, fand Wrabetz. Der VfGH sah es genauso und erklärte im Sommer 2022: »Gebührenfreier Empfang von ORF-Programmen über Internet ist verfassungswidrig.« Er erteilte dem Gesetzgeber den Auftrag, für Fairness zu sorgen – also eine Neuregelung zu treffen. Im ORF stellte man sich auf den baldigen Geldregen ein: Wenn künftig mehr Menschen Gebühren bezahlen, würde am Ende auch mehr Geld für den ORF bleiben, oder?
Die ORF-Granden hatten die Rechnung ohne Medienministerin Raab gemacht. Sie sah die Chance, politisch zu punkten: Im Gegenzug für ein geändertes Gebührengesetz forderte Raab den ORF Anfang 2023 öffentlich zum Sparen auf. Die von der Teuerung geplagte Bevölkerung habe sich einen »ORF-Rabatt« verdient, »das Geld wächst schließlich nicht auf den Bäumen«, ließ Raab wissen. Die Kritik an Raabs Ankündigung folgte prompt.
Die Medienministerin habe die Möglichkeit, ihre Vorstellungen auf demokratischem Weg als Gesetzesänderung im Nationalrat einzubringen, argumentiert Verwaltungsjurist Hans Peter Lehofer in seinem Blog. »Stattdessen richtet sie zunächst ›Forderungen‹ an den ORF, der von Verfassungs wegen unabhängig von der Politik zu agieren hat, aber faktisch und realpolitisch wohl kaum daran vorbeikommen wird, auf diese Forderungen irgendwie einzugehen, will er nicht riskieren, dass es nicht zur notwendigen Reparatur des ORF-Gesetzes kommt.«
Oder einfacher ausgedrückt: Wenn der ORF ein neues Gesetz will, muss er zuerst liefern – womit die Sache verdächtig nach Erpressung aussieht. Lehofers Analyse trifft dabei den Kern des Problems: Der ORF sollte unabhängig sein, ist es aber nicht. Tatsächlich hält die Medienministerin nun alle Trümpfe in der Hand. Denn im Hintergrund tickt die Uhr.
Ohne Gesetzesreparatur würde der GIS-Geldstrom aufgrund des VfGH-Erkenntnisses schon mit Ende 2023 versiegen: Zwar wäre laut Gesetz dann noch ein Programmentgelt zu bezahlen – doch wie der ORF an das Geld käme, wäre völlig offen. »Das Drohszenario ist, dass der ORF nicht rechtssicher darauf vertrauen kann, dass Geld eingenommen wird«, sagt Lehofer.
Mit ihrem Ultimatum machte sich Raab einen Umstand zunutze, der sowohl öffentlich-rechtlichen Medien als auch Raumfahrtprogrammen zu schaffen macht: Die Notwendigkeit, dafür Geld auszugeben, erschließt sich der Bevölkerung nicht immer unmittelbar. Dabei hat die Raumfahrt nebenbei so einiges an technologischem Fortschritt hervorgebracht, von dem wir täglich profitieren – etwa wenn wir die Kameras unserer Smartphones verwenden. Ähnlich ist es beim Öffentlich-Rechtlichen: Wir profitieren, auch wenn uns das nicht immer bewusst ist.
Seit fast siebzig Jahren prägt der ORF das Zusammenleben in Österreich. Von der Mondlandung im Jahr 1969, über die der ORF in seiner bis heute wohl längsten Live-Sendung 28 Stunden und 28 Minuten durchgehend berichtete, bis zum Hahnenkammrennen in Kitzbühel, das 2023 1,5 Millionen Menschen live im Fernsehen verfolgten.
Von den Morning-Shows der ORF-Radios, die die Menschen von Bregenz bis Wien generalstabsmäßig gut gelaunt aus dem Bett treiben. Bis zur ZiB 2, jener Nachrichtensendung, die für kritische Interviews bekannt ist. Der eine hört gerne das Mittagsjournal auf Ö1, die andere sieht gerne Sport, und wieder andere freuen sich am Sonntag auf den Tatort.
Informieren, bilden und unterhalten – so lässt sich der Auftrag des Öffentlich-Rechtlichen in aller Kürze zusammenfassen: Jeden Tag kommen in Österreich rund 6,5 Millionen Menschen mit Angeboten des ORF in Kontakt – das ist viel. Gemessen an der Bevölkerung ein Spitzenwert in Europa.
»Hätte man keinen öffentlichen Rundfunk, dann müsste man ihn jetzt erfinden«, sagt Kommunikationswissenschaftler Josef Trappel von der Universität Salzburg. »Die Medienkonzentration war aufgrund der Digitalisierung noch nie so ausgeprägt wie heute.« Einst gab es große nationale Medienhäuser, die sich gegenseitig in Schach hielten. »Heute haben wir digitale Plattformkonzerne, die auf einer Ebene miteinander konkurrieren, auf der Österreich überhaupt keine Rolle spielt.«
Das sei gerade für ein kleines Land riskant, so Trappel. »Wenn sich niemand mehr mit der lokalen Politik auseinandersetzen kann, wenn es keinen journalistischen Hintergrund mehr gibt, dann bekommen wir ein Demokratieproblem. Wir können politische Abläufe nicht mehr analysieren.« Als Konsequenz wären die Menschen darauf angewiesen, was ihnen die Politik in der direkten Kommunikation mitteilt, ohne journalistischen Filter, sagt Trappel: »Das ist das große Risiko.«
Auf der dunklen Seite
Leistungen und Bedeutung des ORF, das ist die eine Seite der Medaille. Die andere ist nicht so glänzend. Ob die Medienministerin nun politisches Kleingeld wechseln wollte oder nicht, sie hat einen Punkt, wenn sie die Sparsamkeit des ORF infrage stellt – dabei geht es um Grundsätzliches: Mit Intransparenz, fragwürdigen Strukturen und einer angreifbaren Personal- und Gehaltspolitik liefert der ORF seinen Feind·innen seit Jahren gute Argumente.
Etwa wenn es um die Offenlegung gegenüber den Gebührenzahler·innen geht: Der ORF »ist ausschließlich seinem Publikum und der Gesellschaft verpflichtet«, lautet ein Leitsatz auf der ORF-Website. Geht es um Transparenz, merkt man davon wenig – insbesondere beim Eingemachten: dem Geld. Andere öffentlich-rechtliche Rundfunkanstalten, etwa das SRF in der Schweiz, legen weit mehr offen – bis hin zu den Kosten einzelner Sendungen im Programm.
Beim ORF kann man davon noch nicht einmal träumen: Mit dem Gebührengeld wird hinter verschlossenen Türen hantiert, Aufträge wie in einer Blackbox vergeben. Wie viel Sendung X oder Y in der Produktion kostet? Welche Produktionsfirmen wie viele Aufträge bekommen und warum? Welche externen Beratungsfirmen der ORF beschäftigt – wofür und zu welchem Preis? Auf all diese Fragen gibt es keine Auskunft.
»Wir bitten um Verständnis, dass der ORF diese geschäftsgeheimen Daten nicht veröffentlicht.« Zu hinterfragen gibt es einiges: Wie DOSSIER-Recherchen zeigen, verteilt der ORF seine Produktionsbudgets ungleich, die Kosten liegen mitunter deutlich über internationalen Vergleichswerten, auf der anderen Seite gibt es Budgetdumping.
Auch bei externen Berater·innen ist der ORF nicht knausrig: Immer wieder dürfen sich Ex-ORF-Mitarbeiter·innen über Aufträge freuen. So berät der ehemalige TV-Entwicklungschef Stefan Ströbitzer den ORF derzeit bei seiner Radioflottenstrategie. Was heißt das konkret?
»Ich habe Arbeitsgruppen zusammengestellt und moderiere sie«, sagt Ströbitzer am Telefon. Warum braucht der ORF dafür eine externe Beratungsfirma? Welche Kompetenzen bringt Ströbitzer mit, die der Konzern und seine rund 3.100 Mitarbeiter·innen nicht haben? »Das müssen Sie den ORF fragen«, sagt Ströbitzer.
Intern hat der ORF ebenso fragwürdige wie kostspielige Doppelstrukturen aufgebaut. Bestes Beispiel: die Channelmanager·innen für ORF 1 und 2. Die beiden hochbezahlten Positionen wurden, wie DOSSIER-Recherchen zeigen, geschaffen, um aus politischen Gründen andernorts einen neuen Chefredakteur einsetzen zu können.
Organisatorisch scheint man sie nicht wirklich zu brauchen – aktuell betreut Programmdirektorin Stefanie Groiss-Horowitz die unbesetzte ORF-1-Channel-Stelle nebenbei mit. Warum gibt es die Posten bis heute? »Man hat sie eingeführt und nicht mehr abgeschafft«, sagt ein Betriebsrat phlegmatisch. Was uns zu einem Dauerbrenner bei der Kritik am ORF bringt: der Personalpolitik.
Im Revier der weißen Elefanten
Anders als die grünen Männchen aus dem Weltall, entspringen die weißen Elefanten im ORF nicht der Welt der Fantasie: ORF-Granden, die keine Funktion mehr haben oder aus politischen Gründen abmontiert werden, behalten oft ihr üppiges Gehalt und gehen auf den Gängen des ORF-Zentrums »spazieren«. Die weißen Elefanten sind ein offenes Geheimnis, »aber so viele sind es nicht mehr«, wiegeln Stiftungsräte ab.
Vom Aussterben sind sie aber auch nicht bedroht – vielmehr gibt es Nachwuchs: Jüngst mussten leitende Mitarbeiter wie Ex-Landesdirektor Robert Ziegler oder Ex-ORF-TV-News-Chefredakteur Matthias Schrom, die mit ihrem Verhalten den ORF schwer schädigten, das Unternehmen nicht etwa verlassen. Sie wurden auf bezahlten Urlaub geschickt – um sie dann auf neue Posten zu »verräumen«.
Wie jüngst bekannt wurde, soll Robert Ziegler künftig den Ausbau der barrierefreien Angebote verantworten. Ob und welche Qualifikation er dafür hat, ist fraglich. Dabei handelt es sich um einen äußerst sensiblen Bereich, in dem der ORF im Vergleich zu anderen Öffentlich-Rechtlichen deutlichen Aufholbedarf hat.
In Anbetracht dessen fühlt man sich zunächst wie bei einer Begegnung der dritten Art, wenn ein leitender Betriebsrat mit ernster Miene sagt, dass beim ORF »ohnehin seit Jahren jeder Euro umgedreht wird«. Doch beides stimmt: Es gibt die weißen Elefanten und andere Kostentreiber, und genauso wird gespart.
Im ORF existieren Parallelwelten, neben Luxusgagen gibt es Lohndumping – freie Journalist·innen werden etwa in befristeten Arbeitsverträgen gehalten, die bei anderen Medien illegal wären, und stehen im Ernstfall mitunter sogar ohne Krankenversicherung da. So wie es neben jenen, die schneller Karriere machen wollen und dafür Grenzen überschreiten, auch jene gibt, die Missstände öffentlich machen und dafür ihre Karriere riskieren.
Bei all diesen Problemen stellt sich die Frage: Wer hat hier eigentlich das Kommando? Roland Weißmann, der frühere ORF-Journalist und spätere Manager, wurde im Sommer 2021 zum Generaldirektor gewählt – er war der Wunschkandidat der ÖVP. Das ist kein Zufall, die Regierungsparteien können im Stiftungsrat über ihre entsandten Vertreter·innen durchgreifen und ORF-Führungspositionen besetzen.
Dieser Umstand wird aktuell vom Verfassungsgerichtshof geprüft: Denn möglicherweise mutet das, was im höchsten Gremium des ORF vor sich geht, nicht nur außerirdisch an – sondern ist schlicht gesetzeswidrig.
Vorprogrammierte Konflikte
Unter diesen Umständen muss bezweifelt werden, ob im ORF die richtigen Köpfe an den richtigen Stellen sitzen, um die öffentlich-rechtliche Mission zu erfüllen. Das ist schlecht, denn das Medienunternehmen steht unter Druck und vor wichtigen Entscheidungen – etwa beim Thema Werbung: Der ORF finanziert sich zu einem Fünftel aus Werbung – das schont die Geldbörsen der Gebührenzahler·innen, hat aber Auswirkungen auf das Programm.
Denn um am Werbemarkt mitmischen zu können, muss der ORF kommerziell denken, was wiederum den öffentlich-rechtlichen Auftrag auf die Probe stellt. Konflikte sind vorprogrammiert: nicht nur mit dem Publikum, sondern auch mit privaten Medien, die auf die Werbeeinnahmen des ORF spitzen.
Hinzu kommt die Versuchung, mit besonderen Werbeformen, Product-Placement oder Sponsoring etwa, Geschäfte zu machen. Wie nah man damit an die Grenze des Erlaubten kommt, zeigt das Beispiel des »Service-Magazins« Autofocus, einer TV-Sendung, über die sich die Autoindustrie am meisten freut.
Das Thema hat aber noch eine größere Dimension: Das Angebot des ORF im Internet ist aktuell streng limitiert – Sendungen in der TVthek dürfen etwa nur sieben Tage lang abrufbar sein. Das war einst ein politisches Zugeständnis an die private Konkurrenz: Der Wettbewerbsvorteil des ORF durch die Gebühreneinnahmen soll durch derartige Einschränkungen ausgeglichen werden.
Doch die Regeln sind mittlerweile veraltet, der ORF darf zudem keine eigenständigen Inhalte für soziale Medien produzieren. Im Unterschied zu Deutschland, wo ARD und ZDF diese seit 2016 erfolgreich mit seriösen Inhalten bespielen – etwa mit Aufklärungsvideos für Teenager·innen auf Tiktok. In Österreich hingegen stehen sich ORF und Private seit Jahren in Pattstellung gegenüber, und dabei geht es vor allem um Geld.
Es wäre an der Zeit, an die Interessen des Publikums zu denken, wie eine Umfrage im Auftrag des Standard Ende Februar 2023 zeigte: 63 Prozent der Befragten gaben an, dass Gebühren für den ORF nicht gerechtfertigt seien. Schockierend, für die ORF-Spitze aber nichts Neues: Bereits vor fast vier Jahren fand die Beratungsfirma Fehr in deren Auftrag heraus, dass der ORF in der Gunst des Publikums nicht gut dasteht.
»Wenn heute eine Volksabstimmung stattfinden würde, wäre das Ergebnis shaky, es wäre sehr unsicher, ob wir uns über der 50-Prozent-Latte bewegen würden«, sagte Gerhard Fehr dem Ö1-Medienmagazin Doublecheck damals.
Der ORF müsse verstärkt den Dialog mit dem Publikum suchen – und es brauche mehr politische Unabhängigkeit. Womit wir wieder im Orbit sind; dort, wo der ORF im Spannungsfeld zwischen politischem Einfluss, kommerziellen Interessen und seinem öffentlichen Auftrag schwebt – und wo sich entscheidet, ob er in Zukunft weiter seine Runden drehen kann oder ob er irgendwann in der Atmosphäre verglüht.