Als der Nationalrat am 31. Jänner 2024 den ­freien Zugang zu Informationen beschließt, liegt ­Österreich bei Informationsfreiheit weltweit auf dem letzten Platz – ex aequo mit dem pazifischen Inselstaat Palau mit rund 17.600 Einwohner·innen. Demselben Ranking ­zufolge liegen autoritäre Staaten wie Russland und Aserbaidschan nicht nur weit vor Österreich, im weltweiten Vergleich ­belegen sie gar Plätze im besseren Mittelfeld. 

Auch auf Platz eins liegt seit Jahren ein Land, das man dort nicht vermuten würde: Afghanistan. Seit 2014 gibt es dort ein Informationsfreiheitsgesetz, und obwohl die Behörden der ­Offenlegungspflicht »systematisch nicht nachkommen«, gehört der »verfassungsmäßige und gesetzliche Schutz des Rechts auf Information zu den stärksten weltweit«, heißt es auf der Website des Rankings. Das von den ­Taliban kontrollierte Land als Transparenzvorreiter? Wie kann das sein? 

Das RTI Ranking, das von der Menschenrechtsorganisation Access Info Europe und dem gemeinnützigen Centre for Law and Democracy jährlich erstellt wird, analysiert die Informationsfreiheitsgesetze der Welt. Dabei bewertet es die jeweiligen Gesetzestexte, berücksichtigt bei der Reihung aber nicht die gelebte Praxis in den Ländern. Deswegen führt Afghanistan die Liste an – aber eben nur auf dem Papier. Doch warum hat das Land überhaupt ein derart rigoroses Informationsfreiheitsgesetz?