DOSSIER: Asyl – Ein Jahr danach

DOSSIER hat es wieder getan. Im Sommer 2014 setzten wir uns ins Auto und steuerten jene Asylunterkünfte im Burgenland, in Niederösterreich und in Salzburg an, die bei unseren ersten Recherchebesuchen ein Jahr zuvor am schlechtesten abgeschnitten hatten. Rationierten Strom, eingeschränkte Versorgung mit Warmwasser; unzureichendes, zum Teil verdorbenes Essen; Isolation von der Teilnahme am gesellschaftlichen Leben; unhygienische und gesundheitsgefährdende Zustände, wie etwa Schimmelbefall in den Schlafräumen; rassistischen Umgang mit den Asylsuchenden – all das hatte DOSSIER im Sommer 2013 dokumentiert: In rund einem Drittel der untersuchten Asylunterkünfte herrschten menschenunwürdige, mitunter sogar menschenrechtsverletztende Zustände, wie sie auch die Volksanwaltschaft etwa im Burgenland festgestellt hatte.

Ein Jahr danach stellten wir uns die Frage, was sich verändert hat. Wurden die Missstände behoben? Immerhin hatten die DOSSIER-Recherchen nach der Veröffentlichung im November 2013 hohe Wellen geschlagen und nationale Aufmerksamkeit bekommen: Medien berichteten, von den Bezirkszeitungen bis zum ORF. Die Missstände sind seither öffentlich bekannt, verantwortliche Politiker und Politikerinnen nahmen Stellung, manche gelobten Besserung.

Im Sommer 2014 besuchte das DOSSIER-Team die 17 schlechtesten Quartiere der ersten Recherche; um nachzusehen, wo Worten Taten folgten. Die Ergebnisse, so viel sei jetzt schon verraten, legen einen Schluss nahe: Österreichs System der Grundversorgung, also der Betreuung, Unterbringung und der Verpflegung von Asylsuchenden, gleicht einem Lotteriespiel. Der Zufall, oder besser gesagt, der vorhandene oder fehlende politische Wille entscheiden, ob Menschen, die hierzulande Schutz suchen, menschenwürdig versorgt werden – oder eben nicht. 

Nach wie vor schafft es die Republik Österreich nicht, flächendeckend menschenwürdige Zustände in der Betreuung schutzbedürftiger Menschen zu gewährleisten. Und doch hat sich einiges getan; etwa in Niederösterreich, wo Qualitätskontrollen verstärkt wurden und sich die Situation im vergangenen Jahr deutlich verbessert hat. Zahlreiche Bäder und Küchen wurden renoviert, Betten ausgetauscht, Schimmel fachmännisch entfernt, sogar der Umgang der Betreiberinnen und Betreiber verbesserte sich, wie Asylsuchende berichteten. Im Vergleich zu den anderen untersuchten Bundesländern ist der Qualitätssprung in Niederösterreichs Flüchtlingsunterbringung am deutlichsten.

Wenig veränderte sich hingegen im Burgenland – der Lichtblick dort: eine deutlich verbesserte Betreuungssituation in vielen Unterkünften; Diskriminierungen gingen zurück, Deutschkurse werden vermehrt abgehalten und auch das Taschengeld wird korrekt ausbezahlt. Dennoch zeigt sich ein Jahr später: Die SPÖ-geführte Landesregierung, insbesondere der für Asyl zuständige Landesrat Peter Rezar (SPÖ), ignoriert etliche der dokumentierten und öffentlich bekannten Missstände. Schutzbedürftige Männer, Frauen und Kinder leben weiterhin unter teils menschenunwürdigen Bedingungen. Die Verantwortlichen schauen weg, Gesundheitsgefährdung von Asylsuchenden wird wissentlich in Kauf genommen.

Unter anderen Vorzeichen zeigt sich auch im Land Salzburg wenig Verbesserung: Seit ihrem Amtsantritt im Juni 2013 versucht Landesrätin Martina Berthold (Grüne) zwar, Missstände in der Flüchtlingsunterbringung zu beseitigen – sie besucht mitunter selbst Quartiere, um nach dem Rechten zu sehen –, dennoch ist vieles beim Alten geblieben. Bertholds Problem: Auf der Quartierssuche gerät die Landesrätin in Konflikt mit Gemeindevertreterinnen und Gemeindevertretern, die oft keine Asylunterkünfte in ihren Ortschaften wollen. Weil zu wenige geeignete Quartiere in Salzburg vorhanden sind, bleiben auch jene abgewohnten Gasthäuser und Pensionen in Betrieb, die keine adäquate Unterbringung bieten können.

DOSSIER: Asyl, Runde zwei: Das erste Ergebnis unserer aktuellen Recherchen, die TV-Reportage „Das Asyl-Rätsel – Wohin mit den Flüchtlingen?“, strahlte unser Kooperationspartner ServusTV am 30. Oktober 2014 aus. Ab sofort gibt es diese auch online zum Nachsehen. In den kommenden Tagen veröffentlicht DOSSIER detaillierte Berichte zu den untersuchten Quartieren in den drei Bundesländern. Interviews mit den verantwortlichen Politikerinnen und Politikern geben Einblicke in Österreichs Asylsystem. Dazu gibt es auch diesmal eine interaktive Karte samt allen Rohdaten und weiterführende Geschichten; wie etwa jene über einen Stadtrat aus der Gemeinde Neumarkt am Wallersee in Salzburg, der der sonst gegenüber Flüchtlingen äußerst skeptisch eingestellten Freiheitlichen Partei (FPÖ) angehört und trotzdem bis zu hundert weitere Asylsuchende in der Gemeinde aufnehmen will.